Seit wann gibt es Datenschutz?

Der Datenschutz ist ein zentrales Thema in der heutigen Zeit, in der eine immer größer werdende Menge an Daten gesammelt und verarbeitet wird, sei es durch Unternehmen oder durch staatliche Stellen. Die Geschichte des Datenschutzes in Deutschland und der Europäischen Union ist durch verschiedene Entwicklungen und Gesetze geprägt, die das Thema regulieren sollen. In diesem Beitrag geben wir einen Überblick über die wichtigsten Meilensteine.

Beginnen wir mit Deutschland

Der Datenschutz hat in Deutschland eine lange Tradition. Schon in den 1970er Jahren wurden erste Gesetze zum Schutz personenbezogener Daten verabschiedet. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) trat 1977 in Kraft und war das erste Gesetz seiner Art weltweit. Es regelte den Umgang mit personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen und private Unternehmen. Im Jahr 2001 wurde das BDSG reformiert und an die Anforderungen der modernen Informationsgesellschaft angepasst.

Vom Telemediengesetz zum Digitale-Dienste-Gesetz

Ein weiteres wichtiges Gesetz für den Datenschutz im Internet war das Telemediengesetz (TMG). Es regelte unter anderem Informationspflichten und die Einwilligung der betroffenen Person beim Surfen im Internet oder beim Versenden von E-Mails.

Das TMG gibt es inzwischen nicht mehr: Zum 1. Dezember 2021 wurden seine datenschutzrelevanten Regelungen — etwa zu Cookies und Tracking — in das eigenständige Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) ausgegliedert. Am 14. Mai 2024 wurde das TMG dann vollständig durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst, das TTDSG wurde im selben Zug in Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) umbenannt. Inhaltlich hat sich an den Cookie- und Einwilligungsregeln dabei wenig geändert — nur der Name im Impressum bzw. in der Datenschutzerklärung.

Die europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Auch auf europäischer Ebene hat der Datenschutz eine lange Geschichte. Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG wurde 1995 erlassen und regelte den Schutz personenbezogener Daten in der EU. Die Mitgliedstaaten mussten sie bis Oktober 1998 in nationales Recht umsetzen. Die Richtlinie legte fest, dass personenbezogene Daten nur unter bestimmten Bedingungen erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, und definierte Mindeststandards für den Schutz personenbezogener Daten.

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) trat am 24. Mai 2016 in Kraft und löste die Richtlinie 95/46/EG ab. Anwendbar — also tatsächlich durchsetzbar — ist sie seit dem 25. Mai 2018. Seitdem regelt sie den Datenschutz in der gesamten EU einheitlich, enthält deutlich strengere Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und verpflichtet Unternehmen und andere Organisationen, Datenschutzverletzungen innerhalb von 72 Stunden zu melden. Zudem wurde die Höhe der möglichen Bußgelder bei Verstößen deutlich erhöht.

Neben den genannten Gesetzen gibt es weitere Vorschriften zum Datenschutz auf nationaler und europäischer Ebene. In Deutschland wurde die DSGVO durch das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) ergänzt und umgesetzt — es passte unter anderem das Bundesdatenschutzgesetz an die neuen europäischen Vorgaben an.